Radikal, fundamentalistisch, anders – Fachkräfte im Kontakt (RaFiK)

Laufzeit: März 2019 bis Februar 2022

Kooperationspartner:

  • Deutsches Jugendinstitut e.V. 

  • cultures interactive Verein zur interkulturellen Bildung und Gewaltprävention e.V. (CI) 

Fachkräfte in den Regelstrukturen der Kinder- und Jugendhilfe kommen regelmäßig in Kontakt mit Kindern aus religiös radikalisierten oder fundamentalistisch bzw. undemokratisch orientierten Elternhäusern; oder sie treffen auf bereits selbst radikalisierte Kinder und Jugendliche. Diese Fachkräfte stehen vor der oft konflikthaften Frage, wie sie sich verhalten und positionieren sollen. Denn ihre Handlungen und Aussagen als Repräsentant*innen von Behörden oder sog. „öffentlichen“ Hilfen treten mit den persönlichen Wahrnehmungen der Betroffenen in schwer kalkulierbare Wechselwirkungen. Das Projekt RaFiK will mehr erfahren über Einstellungen und Handlungsorientierungen im Umgang mit verschiedenen Arten von Extremismus und undemokratischen Milieus – sowie darüber, wie Fachkräfte praktische und ethische Dilemmata im Kontext von Kindeswohl und Religions- bzw. Meinungsfreiheit ausbalancieren. 

 

Interdisziplinäre Fokusgruppen mit Beteiligung angrenzender Bereiche (Schule, Familiengerichte, Behindertenhilfe, Polizei, Kinder- und Jugendpsychiatrie) diskutieren, ob und wie sie sich der religiösen oder politischen Themen annehmen, ob und wie sie ihre eigenen Sichtweisen ausdrücklich zur Sprache bringen, wann und wie sie in ihrem Vorgehen auf den Diskurs und die Handlungsansätze von Expert*innen im Themenfeld Radikalisierungsprävention zurückgreifen. Die Diskussionen sollen ein Vergleich mit Vorgehensweisen und Einstellungen bei verschiedenen Formen von Extremismus ermöglichen. Das Forschungsprojekt hat das Ziel, die interdisziplinär gewonnenen Erkenntnisse zum Brückenbau zwischen dem spezialisierten Feld der Arbeit mit Extremismus und den Regelstrukturen zu nutzen. Forschungsergebnisse und ein daraus abgeleitetes Thesenpapier sollen in einem breit angelegten Prozess in der Fachöffentlichkeit der verschiedenen Akteursgruppen diskutiert und in Prozesse überführt werden, in denen Handlungsempfehlungen erarbeitet sowie Strukturen aufgebaut werden.

 

Gefördert / Finanziert durch:

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Kontakt:

Dr. Thomas Meysen

T +49 (0)6221 655 81-01

meysen@socles.de

 

Rechtliche Expertise zu den Rahmensetzungen der Länder im Bereich der Hilfen zur Erziehung (HzE)

Laufzeit: 1. Februar 2018 bis voraussichtlich 30. November 2018

Kooperationspartner:
Forschungs- und Innovationsverbund an der Evangelischen Hochschule Freiburg e.V. (FIVE)

Zentrum für zivilgesellschaftliche Entwicklung (zze) 

Prof. em. Dr. Johannes Münder, TU Berlin

Die Expertise wird erstellt im Rahmen des Projektmoduls „HzE-Bundesländeranalyse“ und fügt sich ein in den Themenschwerpunkt „Hilfen zur Erziehung“ der Bertelsmann Stiftung (vgl. Allgemeine Projektnotiz „Kein Kind zurücklassen!“). Anliegen ist, ersten Antworten auf die Frage „Inwieweit gestalten die Bundesländer die Rahmenbedingungen der Gewährung von Hilfen zur Erziehung auf kommunaler Ebene?“ zu erhalten. Das weitgehend fehlende Wissen über die Rahmensetzungen der Länder steht in Diskrepanz zur hohen Relevanz der Hilfen zur Erziehung und dem beträchtlichen Einsatz öffentlicher Mittel. Diese Lücke zu verringern, beabsichtigt das Projekt.

 

Methodisch geht das Modul in zwei Schritten vor. Im ersten soll eine juristische Expertise sowohl den verfassungsrechtlichen Rahmen für die Länder darstellen als auch die tatsächlichen rechtlichen Rahmensetzungen zu den Hilfen zur Erziehung in den 16 Bundesländer ermitteln und analysieren. Hierbei werden neben Landesgesetzen auch Landesrahmenverträge, Förderrichtlinien, Voraussetzungen für die Erteilung von Betriebserlaubnissen und Empfehlungen einbezogen. Auch wenn der rechtliche Rahmen nur ein Einflussfaktor dafür ist, wie sich die Wirklichkeit letztlich gestaltet, so können ihm doch wichtige Hinweise darauf entnommen werden, welche Verhaltensweisen in einem Themenfeld generell als (un)erwünscht gelten. Zentrale Fragestellungen sind mit Blick auf die Hilfen zur Erziehung unter anderem die folgenden:

  • Ähneln sich die rechtlichen Bestimmungen der einzelnen Bundesländer weitestgehend in ihrem juristischen Gehalt oder gibt es auffällige Unterschiede zwischen ihnen (z.B. in Bezug auf die Regelungstiefe/ den Grad der Rechtsverbindlichkeit)?

  • (Wie weit) gehen die rechtlichen Bestimmungen der Bundesländer über die bundesgesetzlich festgelegten Vorschriften hinaus (z.B. im Sinne von Konkretisierungen etc.)?

  • Lassen sich anhand der Analyse bestimmte (Gruppen von) Bundesländer(n) bzw. Strategien identifizieren, die darauf abzielen, durch rechtliche Vorgaben die Ausgestaltung und Gewährung von HzE zu beeinflussen?

Das Rechtsgutachten wird den Erkenntnis- und Forschungsstand in der juristischen und verwaltungswissenschaftlichen Literatur zu den generellen Möglichkeiten der Länder im Bereich des Verwaltungsvollzugs von Bundesgesetzen zu sozialen Dienstleistungen sichten, wenn dieser durch die Kommunen im Rahmen ihrer Selbstverwaltung vorgenommen wird. Das Rechtsgutachten wird zudem die zentralen rechtlichen Elemente, die für den Untersuchungsbereich von Bedeutung sind – insbesondere die verfassungsrechtlichen Grundlagen sowie die gegenwärtige einfachgesetzliche Rechtslage – herausarbeiten und verdeutlichend darstellen.

 

Die Erhebung, Systematisierung und vergleichende Darstellung der konkret vorhandenen unterschiedlichen rechtlichen Rahmensetzungsinstrumente der Bundesländer ist ein Kernbereich des Rechtsgutachtens. Erhoben und erfasst werden dabei ausschließlich öffentlich zugängliche Rahmensetzungen. Die Erhebung wird auf drei – miteinander verflochtenen – Ebenen geplant:

 

  • Bereiche landesrechtlicher Aktivitäten

  • Instrumente und Dichte der Rahmensetzung

  • Akteure der Rahmensetzung

Das Rechtsgutachten kann und wird nicht der Frage nachgehen, wie die jeweiligen Rahmensetzungen zu bewerten sind, sondern sich darauf beschränken, Fragen für die weitere Forschung und den weiteren Diskurs zu formulieren.

 

Gefördert / Finanziert durch:

Kontakt:

Dr. Thomas Meysen

T +49 (0)6221 655 81-01

meysen@socles.de

 

Rechtsexpertise zu sozialrechtlichen Fragen beim Einsatz von Social Impact Bonds (SIB) in der Kinder- und Jugendhilfe

Laufzeit: 1. Februar 2018 bis 30. Juni 2018

Social Impact Bonds (SIB) sind ein junges Instrument zur privaten Co-Finanzierung von sozialen Dienstleistungen, erstmals eingesetzt 2010 in England. Mit der Einführung eines SIB im Landkreis Osnabrück in 2017, unterstützt durch die Bertelsmann Stiftung, ist in der deutschen Kinder- und Jugendhilfe eine bundesweite Diskussion über die rechtlichen Rahmenbedingungen, Gestaltungsoptionen, Potenziale und Risiken von SIB aufgekommen. SIB binden soziale Förderer (z.B. Stiftungen) in die Vorfinanzierung sozialer Dienstleistungen ein. Bei der Verwirklichung vordefinierter Ziele übernimmt der Auftraggeber, meist die öffentliche Hand, die Finanzierung: „pay for success“. Das finanzielle Risiko für die Zielerreichung tragen hingegen die sozialen Förderer. Ein Intermediär unterstützt die Abwicklung, ein Dienstleister, meist eine Nonprofit-Organisation, führt aus. Zur Bewertung der Zielerreichung und damit der Eintrittsbedingung für die Kostenübernahme durch den Auftraggeber wird in der Regel ein unabhängiger Gutachter und damit ein fünfter Akteur eingesetzt. 

Beim Einsatz von SIB in Deutschland stellen sich verschiedene Fragen an den Gestaltungsspielraum und dessen Grenzen im Rahmen des Kinder- und Jugendhilferechts sowie den allgemeinen Vorgaben des Sozialrechts. Im Rahmen einer rechtswissenschaftlichen Expertise hat das SOCLES insb. folgende Fragen genauer untersucht und praxisnah aufbereitet:

  • Ist eine Vorfinanzierung gesetzlicher Pflichtaufgaben öffentlicher Träger durch soziale Förderer im Sozialleistungsbereich grundsätzlich zulässig?

  • Inwieweit ist zulässig, wenn soziale Förderer Ziele für die Umsetzung gesetzlicher Vorgaben aus dem SGB VIII mitdefinieren und in die Steuerung der sozialgesetzlichen Aufgabenerfüllung eingebunden werden? 

  • Welchen Einfluss hat der unterschiedliche Grad der Konkretisierung und Verbindlichkeit des rechtlichen Rahmens für die verschiedenen Aufgaben nach dem SGB VIII auf die potenzielle Zulässigkeit des Einsatzes von SIB in den jeweiligen Bereichen? 

  • Soweit SIB im Allgemeinen – unter Beachtung der vorgenannten Punkte – zulässig gestaltet sind: Welche rechtlichen Grenzen sind bei der Definition von Zielen einzuhalten? 

  • Welche rechtlichen Vorgaben sind bei der Auswahl des ausführenden Dienstleisters und den an diesen zu stellenden Anforderungen zu beachten?

 

   >  Projektnachricht mit Rechtsexpertise

 

Gefördert / Finanziert durch:

Kontakt:

Dr. Thomas Meysen

T +49 (0)6221 655 81-01

meysen@socles.de

SOCLES International Centre for Socio-Legal Studies gGmbH 

Poststr. 46

D-69115 Heidelberg